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| BPatG, 05.06.2000 - 30 W (pat) 212/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.02.1997 - I ZB 2/95
"a la Carte"; Freihaltebedürfnis gegenüber der Eintragung eines einen …
Auszug aus BPatG, 05.06.2000 - 30 W (pat) 212/99
Auf Hinweis des Senats, daß bei den beanspruchten Dienstleistungen und Waren "watch" auch in seiner Bedeutung "Beobachtung, Wache" eine Rolle spielen könnte, hat die Anmelderin unter Bezugnahme auf die "à la Carte"-Entscheidung des BGH (GRUR 1997, 627, 628) die Auffassung vertreten, daß verschiedene Bedeutungsgehalte eines Wortes gegen einen bestimmten beschreibenden Bedeutungsgehalt sprächen.Insoweit liegt der Sachverhalt auch anders als in der von der Anmelderin angeführten Entscheidung "à la Carte" (BGH GRUR 1997, 627, 628); Ausgangspunkt dieser Entscheidung war die Annahme, daß es sich bei der dort angemeldeten Bezeichnung um einen Begriff handelte, dessen Bedeutungsgehalt unscharf ist.
- BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94
"THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge
Auszug aus BPatG, 05.06.2000 - 30 W (pat) 212/99
Die angenommene warenbeschreibende Sachaussage geht auch nicht auf eine unzulässige zergliedernde Betrachtung des Anmeldezeichens zurück (vgl BGH GRUR 1996, 771 - THE HOME DEPOT). - BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95
"MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten
Auszug aus BPatG, 05.06.2000 - 30 W (pat) 212/99
Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, der lediglich voraussetzt, daß die fraglichen Bezeichnungen zur Beschreibung "dienen können", ergibt sich, daß auch die erstmalige Verwendung dieser Zeichenzusammensetzung nicht schutzbegründend ist (vgl BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
- BPatG, 06.11.2023 - 29 W (pat) 564/20 Mit "smart" wird insbesondere auf die künstliche oder gerätetechnische Intelligenz hingewiesen (…vgl. Nachweise im Verfahren vor dem DPMA sowie BGH GRUR 2014, 565 Rn. 22 - smartbook; BPatG, Beschluss vom 10.05.2021, 25 W (pat) 593/19 - SmartApp; Beschluss vom 10.05.2021, 25 W (pat) 592/19 - SmartVision; Beschluss vom 23.11.2020, 28 W (pat) 64/19 - SMART WORK NAVIGATOR; Beschluss vom 02.07.2020, 30 W (pat) 549/18 - Smart-Factory-Panel; Beschluss vom 18.07.2019, 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; Beschluss vom 17.12.2018, 26 W (pat) 505/17 - smart kitchen; Beschluss vom 12.12.2018, 29 W (pat) 576/17 - SmartGrill; Beschluss vom 13.03.2018, 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone; Beschluss vom 28.08.2017, 26 W (pat) 507/17 - SMART SUSTAINABILITY; Beschluss vom 09.10.2012, 24 W (pat) 560/11 - smart flow; Beschluss vom 29.11.2006, 26 W (pat) 47/05 - SmartCan; Beschluss vom 13.07.2004, 24 W (pat) 59/03 - SmartCooler; Beschluss vom 04.02.2002, 29 W (pat) 131/03 - SmartConnect; Beschluss vom 06.08.2001, 30 W (pat) 188/00 - SMART MESSAGING: Beschluss vom 05.06.2000, 30 W (pat) 212/99 - smartwatch).